BGM Völler führt die Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG für den Ausschussvorsitzenden Reder vor Aufnahme des Tagesordnungspunktes 3 durch.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft den Tagesordnungspunkt 3 auf.

Ausschussmitglied Weiss von der Gruppe WB möchte den unter Tagesordnungspunkt 6 geführten Antrag der Gruppe WB vom 14.11.2016 zurückstellen, da nach Rücksprache mit dem BGM die Beratung hierzu vorab in den Fraktionen und Gruppen geführt werden soll.

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, lässt der Vorsitzende abstimmen. Die Abstimmung erfolgt einstimmig mit 9 Ja-Stimmen. Der Tagesordnungspunkt 6 entfällt somit. Die Tagesordnung wird entsprechend geändert und beschlossen.

 

Der Tagesordnungspunkt 3 wird geschlossen.

Abstimmungsergebnis: