Sitzung: 08.02.2017 Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: AN/029/2017
Sachverhalt:
Die Fraktion WB hat den als Anlage beigefügten Antrag zum Jahresabschluss 2015 gestellt, der hier als Anfrage gewertet wird.
Der Jahresabschluss ist endgültig erstellt und liegt den Ratsmitgliedern vor. Der Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes ist in Arbeit, liegt aber derzeit noch nicht vor.
Die Relevanz für den Haushalt 2017 besteht aus Sicht der Verwaltung nur in wenigen Punkten. Diese wesentlichen Punkte sind zudem bereits im Haushaltsentwurf für 2017 berücksichtigt.
Jahresrechnung 2015, 27.01.2017
Ordentliches
Ergebnis (S. 5, Nr. 21 f):
Geplant: -761.000 € (Entnahme aus Überschüssen der
Vorjahre)
Tatsächlich:
939.988,90 €
Verbesserung: +
1.700.988,90 €
Außerordentliches
Ergebnis (S. 5, Nr. 24):
Geplant: 1.200 €
Tatsächlich:
178.647,97 €
Verbesserung: +
177.447,97 €
Gesamtergebnis
(S. 5 nach Nr. 24):
Geplant: 1.200 €
Tatsächlich:
1.118.636,87 €
Verbesserung: +
1.117.436,87 €
Saldo
Finanzrechnung aus laufender Verwaltungstätigkeit (S. 6, Nr. 18):
Geplant: 250.700 €
Tatsächlich:
2.145.130,08 €
Verbesserung:
1.894.430,08 €
Ergebnis
Finanzrechnung (S. 7, Nr. 42):
Geplant: -859.000 €
Tatsächlich:
1.322.972,45 €
Verbesserung:
2.181.972,45 €
Gewerbesteuer
(S. 46)
Geplant: 3.550.000
T€
Tatsächlich:
4.538,173,46 €
Verbesserung:
988.173,46 €
Mit erheblichen
negativen Auswirkungen auf den Finanzausgleich 2016 und 2017
Eine ausführliche Diskussion sollte erst stattfinden, wenn
der Jahresabschluss 2015 mit Prüfbericht und Stellungnahme des Bürgermeisters
vollständig vorliegt.
Ausschussvorsitzender Heinz Saathoff verliest den Antrag der WB zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2015. Anschließend trägt Fachbereichsleiter Brooksiek die Daten mittels einer Beamerpräsentation vor.
Abstimmungsergebnis: