Sitzung: 10.05.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Der Ausschussvorsitzende Reder eröffnet den Tagesordnungspunkt 13.
Aus der
Einwohnermitte wird die Frage an den Ausschuss gerichtet, ob es nicht sinnvoll
sei, die Straße “Am Rathaus” in Straße “Am alten Rathaus” umzubenennen. Weiter
schlägt der Einwohner vor, dass unter Tagesordnungspunkt 7 gezeigte Gewässer
mit dem Namen “Leege Bullmeer” zu benennen.
Zu
Tagesordnungspunkt 9.1 wird die Frage nach dem Zeitraum für die Verwirklichung
des IGEK gestellt.
Herr de
Vries vom Landkreis Aurich erklärt, dass die Verwirklichung des IGEK an die
Genehmigung des RROP gebunden ist. Erst im Anschluss werden die Genehmigungen
zum Torfabbau durch den Landkreis erteilt werden.
Zu
Tagesordnungspunkt 9.2 wird die Frage gestellt, ob nur über den Antrag der
SPD-Fraktion diskutiert werde. Was soll mit dem Antrag von Herrn Weiss aus dem
Jahr 2013 geschehen?
Der
Ausschussvorsitzende Reder ist der Meinung, dass die Thematik sicherlich
gesamtheitlich diskutiert werden müsse.
Da es auf dreimaliger Nachfrage keine weiteren Anfragen aus der Einwohnermitte gibt, schließt der Ausschussvorsitzende den Tagesordnungspunkt 13 sowie die Sitzung um 17:59 Uhr.