Sitzung: 10.05.2017 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: AN/138/2017
Verweis in die Fraktionen zur weiteren Beratung.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 20. April 2017 beantragt die
SPD - Stadtratsfraktion Wiesmoor, dass die Verwaltung in Abstimmung mit dem
Landkreis Aurich, den Torfabbauunternehmen und den Anwohnern ein Konzept für
die Folgenutzung von Teilbereichen zugunsten einer touristischen Nutzung
erarbeitet. Der anliegende Antrag wird in der Sitzung von der SPD -
Stadtratsfraktion vorgetragen und begründet.
Der Ausschussvorsitzende Reder eröffnet den
Tagesordnungspunkt 9.2. und verliest den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Antragstellerin wird das Wort erteilt.
Ausschussmitglied Feiler, SPD, erläutert kurz
den Hintergrund des Antrages für die Antragstellerin.
Man wünscht sich seitens der SPD-Fraktion eine
Willenserklärung auf eine Nachnutzung des Geländes südlich der Zweiten Reihe in
Marcardsmoor.
Ausschussmitglied Kruse, SPD, erläutert weiter,
dass in den Marcardsmoorer Positionen die Ideen bezüglich Entwicklung bereits
beschrieben wurden. Genannt sind hier die geschichtliche Entwicklung, Deutsche
Hochmoorkultur sowie die Torfgewinnung. Die Nachnutzung soll sich an Touristen,
Schüler und die Bürger richten, analog dem Stapeler Moor.
Ausschussmitglied Frau Fick-Tiggers, ÖDP,
wünscht sich für die Nachnutzung ein nicht zu kostenintensives Konzept.
Ausschussmitglied Meyer, ÖDP, bemerkt in Bezug
auf das Stapeler Moor, dass man nichts kopieren möge, sondern ein
Alleinstellungsmerkmal notwendig sei.
Ausschussmitglied Weiss, WB, begrüßt den Antrag
der SPD-Fraktion und verweist auf seinen Antrag vom 11.12.2013 bezüglich der
Entwicklung eines Fremdenverkehrskonzeptes, u.a. im Rahmen des
Dorferneuerungsprogrammes. Er verweist auf das Protokoll der Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau vom 09.04.2014 und
fordert die Verwaltung auf, dieses in der Sitzung zu zeigen.
Die Verwaltung erklärt, dass das entsprechende
Protokoll aus 2014 jetzt nicht digital vorliege.
Der Antrag sei damals in die Fraktionen
verwiesen worden.
Der Ausschussvorsitzende Reder hält eine
Diskussion bezüglich der Thematik, wer wann einen Auftrag gestellt habe, für
nicht zielführend.
Ausschussmitglied Weiss, WB, hält eine Eingabe
bezüglich der Nachnutzung im Rahmen der Beteiligung zum RROP des Landkreises
Aurich für sinnvoll.
Herr de Vries vom LK Aurich gibt erneut zu
verstehen, dass dieses im Rahmen des RROP nicht möglich sei. Eine Gestaltung
sei nur im Rahmen der bereits vorliegenden Genehmigungen zum Torfabbau möglich.
Ausschussmitglied Frau Fick-Tiggers, ÖDP,
erkundigt sich zu den späteren Besitzverhältnissen.
BGM Völler erklärt, dass es im Bereich des IGEK
bekanntlich verschiedene private Besitzer gebe.
BGM Völler schlägt vor, die Thematik zur
weiteren Beratung in die Gruppen und Fraktionen zu verweisen.
Da es keine weitere Wortmeldung gibt, beendet
der Ausschussvorsitzende die Aussprache und lässt gemäß dem Vorschlag des BGM
abstimmen.
Die Abstimmung erfolgt einstimmig. Somit wird
der Tagesordnungspunkt 9.2 zur Beratung in die Fraktionen und Gruppen
verwiesen.
Der Ausschussvorsitzende schließt den
Tagesordnungspunkt 9.2.
BGM Völler und Herr de Vries vom LK Aurich verlassen die Sitzung um 16:37 Uhr.
Abstimmungsergebnis: