Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung festgestellt.


Sachverhalt:

 

Der Tagesordnungspunkt „Antrag der Fraktion WB vom 01.03.2017 bzgl. der Wiederverfüllung des Torfabbaugebietes zwischen Amsel- und Drosselweg“ wird abgesetzt.

 

Wie die Fraktion WB telefonisch gegenüber dem Bürgermeister erklärt hat, wird der Antrag zurückgezogen.

 

Horst Richard Schlösser, GfW, fragt an, ob die Tagesordnungspunkte 10 und 11 nicht öffentlich beraten werden. Dieses ist aus seiner Sicht in der Vorlage so dargestellt. BGM Völler erklärt, dass im Kopf der Vorlage der Beratungsverlauf der Vorlage entsprechend dargestellt ist. Bei den Tagesordnungspunkten 10 und 11 ist jeweils zu sehen, dass der Verwaltungsausschuss die Vorlage nicht öffentlich beraten hat. In der Ratssitzung hingegen wird die Vorlage öffentlich beraten.

 

Danach wird die Tagesordnung mit der vorgenannten Änderung einstimmig festgestellt.


Abstimmungsergebnis: