Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Das WB hat den Antrag gestellt, dass der TOP 11 “Ärztlicher Notdienst Wiesmoor/Großefehn” vom nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil verlegt wird. Außerdem wurde die Verlegung der Bürgerfragestunde in den vorderen Teil der Sitzung beantragt.

 

Ausschussvorsitzender Saathoff stellt klar, dass das Thema eine sehr wichtige Angelegenheit für die Öffentlichkeit ist. Dennoch ist er der Auffassung, dass dieses Thema auch inhaltlich in einem nichtöffentlichen Teil beraten werden sollte. Außerdem ist die Öffentlichkeit über diesen Beratungspunkt nicht in Kenntnis gesetzt und hat somit auch keine Möglichkeit, aus diesem Grund an der Sitzung teilzunehmen. Des Weiteren wird dieses Thema am 09.01.2018 im Ausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur behandelt. Zu dieser Sitzung sollen dann auch Vertreter der Ärzteschaft und der Kassenärztlichen Vereinigung eingeladen werden.

 

Ausschussmitglied Weiss, WB, erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden und zieht zugleich den Antrag in Bezug auf Vorzug der Bürgerfragestunde zurück, da keine Einwohner anwesend sind.

 

Sodann wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.


Abstimmungsergebnis: