Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge Nr. 1 und Nr. 2 werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Anträge Nr. 3 und Nr. 4 werden wie vorgeschlagen verwiesen.

 


Sachverhalt:

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 12.12.2017 bzgl. des Haushalts 2018. Der Antrag wurde durch den Verwaltungsausschuss am 15.01.2018 an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/256/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 21.12.2017 bzgl. einer Vorstellung und Erklärung sämtlicher geschlossener Verträge zwischen der Torfindustrie und der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde durch den Verwaltungsausschuss am 15.01.2018 an den Verwaltungsausschuss verwiesen (siehe TOP 16 der VA-Sitzung vom 15.01.2018).

Vorlage: AN/001/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 16.01.2018 bzgl. wesentlicher Produkte im Haushalt 2018. Der Antrag wird an den Fachausschuss für Haushalt und Finanzen verwiesen.

Vorlage: AN/016/2018

 

  1. Antrag der  Fraktion WB vom 23.01.2018 bzgl. einer Resolution zur ärztlichen und notdienstlichen Versorgung in Wiesmoor. Der Antrag wird an den Verwaltungsausschuss verwiesen.

Vorlage: AN/021/2018

 

Ab 20:33 Uhr nimmt Ratsmitglied Sabiha Dietrich wieder an der Sitzung teil.

 

Sven Lübbers weist noch daraufhin, dass die Fraktion WB einen Antrag auf Akteneinsicht zu den Produktkonten des Torfabbaugebiets zwischen Amsel-und Drosselweg gestellt hat. Die Fraktion WB hat darum gebeten, dieses dem Rat bekannt zu geben.

 

Hinweis des Protokollführers:

 

Der Antrag auf Akteneinsicht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt der Ratsvorsitzende Grohn über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Abstimmungsergebnis: