Sitzung: 14.02.2018 Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: AN/256/2017
Sachverhalt:
Mit dem anliegenden Schreiben
beantragt das WB unter anderem, Mittel für die Ortsfeuerwehr Marcardsmoor im
Haushalt 2018 einzuplanen. Diese Mittel hatte die Verwaltung, wie im letzten
Jahr verabredet, selbstverständlich berücksichtigt.
Außerdem beantragt das WB, die
Konten und Beträge der Verfüllung Amselweg/Drosselweg darzulegen:
Verfüllung
Torfabbaugebiet zwischen Amsel- und Drosselweg |
|||
Jahr |
Ansatz |
Ergebnis |
Produktkonto |
2018 |
75.000 |
522200.7872000 |
|
2017 |
75.000 |
8.077,17 |
522200.7872000 |
2016 |
75.000 |
61.727,95 |
522200.7872000 |
2015 |
75.000 |
77.912,86 |
511010.7872000 |
2014 |
100.000 |
238.283,13 |
511010.7872000 |
Summe |
400.000,00 |
386.001,11 |
Hinsichtlich der geforderten
Darstellung von Unterlagen wurde ein entsprechender Antrag vom 21.12.2017 im
Verwaltungsausschuss mit Nichtbefassung beschieden.
Ausschussmitglied Weiss, WB, trägt
den Antrag der Fraktion WB kurz vor. Jens Brooksiek trägt die Stellungnahme
gemäß Vorlage vor.
Ausschussmitglied Weiss, WB,
bemängelt, dass sich die Verwaltung auf die Nichtbefassung laut
Verwaltungsausschussbeschluss vom 21.12.2017 beruft.
Er teilt weiterhin mit, dass er
bezüglich der Wiederverfüllung des Torfabbaugebietes zwischen Amsel- und Drosselweg
Akteneinsicht genommen hat und zukünftig auch auf die Angelegenheit wieder
zurückkommen wird.
Der BGM teilt hierzu mit, dass für
die Wiederverfüllung entsprechende Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorliegen,
die auch bekannt sind.
Ausschussmitglied Weiss, WB, teilt
ihm daraufhin mit, dass es ihm nicht um die Wirtschaftlichkeitsberechnung geht,
sondern er möchte wissen, wofür das Geld ausgegeben worden ist.
Ausschussmitglied Sievers, FDP/ödp, erkundigt sich nach den Gesamtkosten für 2017, da diese sicherlich nicht nur 8.077,17 € betragen haben. Jens Brooksiek teilt mit, dass die Abrechnung in Höhe von 76.367,04 € erst in 2018 gebucht werden konnte. Somit beträgt das Gesamtergebnis für 2017 84.444,21 €.
Abstimmungsergebnis: