Das Protokoll der letzten Sitzung vom 16.11.2017 wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt. Daraufhin wurde von Frau Frieda Dirks (WB) ein Schreiben vom 04.12.2017 mit Änderungsanmerkungen und Ergänzungen eingereicht. Dieses Schreiben wird im Folgenden vorgestellt und somit als Bestandteil in dieses Protokoll aufgenommen:

 

„TOP 5: Ländlicher Wegebau – Fragestellung von Ausschussmitglied Frieda Dirks fehlt: Wie kann es angehen, dass nur ca. 50 % der Prioritätenliste abgearbeitet wurden?“

 

Dass nur 50 % der Prioritätenliste abgearbeitet worden sei, ist nach Auffassung der Verwaltung so nicht richtig. Sämtliche Straßen der Prioritätenliste haben unterschiedliche Längen und somit auch unterschiedlichen Erledigungsaufwand. In der Sitzung wurde u. a. die Abarbeitung der Prioritätenliste auch erläutert.

 

„Ausschussmitglied Dirks (WB) hat zur Abarbeitung der Prioritätenliste, und hier insbesondere zur Poststraße angemerkt, dass der Bereich bei Baumschule Köster noch nicht erledigt ist. Aussage fehlt: Schon in der letzten Sitzung (30.03.2017) wurde klargestellt, dass dieses jetzt endlich fertiggestellt werden muss mit ordnungsgemäßem Unterbau sowie für den Wasserablauf im Seitenbereich zu sorgen. Aussage zur Bestätigung von Ausschussmitglied Johann Kruse (SPD) fehlt.“

 

Für die Poststraße war in der Prioritätenliste ein Teilstück von etwa 200 m aufgenommen worden. Diese Fläche wurde zwischenzeitlich auch erledigt. Der Bereich bei der Baumschule „Köster“ war in der Prioritätenliste nicht aufgenommen worden, sondern über sonstige Reparaturen in der Auflistung vorhanden.

 

Die Aussage von Ausschussmitglied Johann Kruse (SPD) wird bestätigt.

 

„TOP 10: Anfragen und Anregungen – 6. An der 1. Reihe ist die Fahrbahn im Bereich Haus-Nr. 65 bis 75 mit Schlacken auszubessern (kontrollieren ist falsch)“.

 

Bezüglich der Ersten Reihe 65 bis 75 wurde im Protokoll aufgeführt, dass die Straße kontrolliert werden würde.

 

Diese Aussage ist auch so richtig. In dem betreffenden Bereich wohnt Frau Dirks. Dennoch ist es seitens des Baubetriebshofes erforderlich, dass Teilabschnitte, in denen jeweils Schlacke aufgefahren werden soll, zunächst hinsichtlich der Notwendigkeit überprüft werden.

 

„9. Weitere Vorgehensweise des Tunger Weges wurde meinerseits angefragt, weil viele Anlieger diesbezüglich angerufen hätten (fehlt im Protokoll)“

 

Die weitere Vorgehensweise bzgl. des Tunger Weges wurde während der Sitzung dahingehend besprochen, dass abgewartet werden soll, was die Anlieger beabsichtigen. Eine Anliegerversammlung hatte dort stattgefunden. Dabei war auch eine Kostenermittlung für einen Komplettausbau vorgestellt worden. Diese Option war allerdings den Anliegern im Hinblick auf die Anliegerbeiträge zu kostspielig. Insofern wollten die Anlieger sich untereinander nochmals beraten und anschließend mit der Stadt Wiesmoor Kontakt aufnehmen.

 

„10. Fragestellung fehlt im Protokoll – soll ergänzt werden. Die im Spätsommer rot angezeichneten Straßenbereiche, z. B. Schafweg und Rolofswieke. Wird hier im nächsten Jahr mit Bitumen abgearbeitet? Vorsitzender Karl-Dieter Jelken und Bauamtsleiter Johann Burlager bejahten dieses.“

 

Die rot angezeichneten Straßenbereiche waren für die Kostenermittlung bzgl. der Straßensanierung vorgesehen. Leider reichten die Haushaltsmittel im Jahr 2017 nicht aus, sodass diese Maßnahme in das Jahr 2018 übertragen wird.

 

Die Niederschrift wird in der vorgelegten Form mit der vorgestellten Ergänzung einstimmig genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis: