Beschlussvorschlag:
Die Anträge Nr. 1 bis Nr. 6 werden zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt:
Es liegen folgende schriftliche Anträge vor:
- Antrag der Fraktion WB vom 01.03.2018 bzgl. des
Planfeststellungsverfahrens der 380 kV-Leitung Emden-Conneforde. Der
Antrag wurde in der VA-Sitzung am 28.03.2018 an den Fachausschuss für Wirtschaft,
Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen (siehe auch TOP 6.1 der Sitzung
des Fachausschusses am 21.03.2018).
Vorlage: AN/051/2018
- Antrag der Fraktion WB vom 01.03.2018 bzgl. des Regionalen
Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises Aurich. Der Antrag wurde in
der VA-Sitzung am 28.03.2018 an den Fachausschuss für Wirtschaft,
Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen (siehe auch TOP 5.1 der Sitzung
des Fachausschusses am 21.03.2018).
Vorlage: AN/052/2018
- Gemeinsamer Antrag der Fraktion WB, Gruppe FDP/Ödp und Ratsmitglied
Horst-Richard Schlösser vom 27.02.2018 bzgl. dem Erlass einer
Baumschutzsatzung für die Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde in der
VA-Sitzung am 28.03.2018 an den Fachausschuss für Wege, Straßenverkehr,
Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz verwiesen (siehe auch TOP 7 der
Sitzung des Fachausschusses am 11.04.2018).
Vorlage: AN/053/2018
- Antrag der Fraktion SPD vom 27.03.2018 bzgl. einer Erklärung und
Vorstellung der rechtlichen Möglichkeiten zum Baumschutz in der Stadt
Wiesmoor. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.04.2018 an den
Fachausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und
Feuerschutz verwiesen (siehe auch TOP 8 der Sitzung des Fachausschusses am
11.04.2018).
Vorlage: AN/076/2018
- Antrag der Fraktion WB vom 29.03.2018 bzgl. einer Vorstellung der
städtischen Stellungnahme zum RROP 2018 und die Erklärung der Hintergründe
zu den Änderungen. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 09.04.2018 an den
Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen
(siehe auch TOP 6 der Sitzung des Fachausschusses am 12.04.2018).
Vorlage: AN/078/2018
- Antrag der Gruppe FDP/Ödp vom 19.04.2018 bzgl. einer Beratung und
Beschlussfassung der kommunalen Stellungnahme zum
Planfeststellungsverfahren der 380 kV-Leitung Emden-Conneforde im Rat der
Stadt Wiesmoor (siehe TOP 11 der heutigen Sitzung des Rates).
Vorlage: AN/091/2018
Marion Fick-Tiggers, FDP/ödp, bittet darum, dass unter der
Nummer 6 der Tagesordnungspunkt 10 durch den Tagesordnungspunkt 11 ergänzt
wird.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, wird der Tagesordnungspunkt vom Rat zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: