Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt 4 und erteilt das Wort an Ausschussmitglied Frau Fick-Tiggers (ÖDP).

 

Frau Fick-Tiggers (ÖDP) bemängelt, dass sie das Protokoll vom 12.04.2018 zu spät erhalten hat. Es kann nicht sein, dass die Aufstellung und Zusendung des Protokolls vier Wochen in Anspruch nimmt. Sie räumt aber diesbezüglich ein, dass Schwierigkeiten bei ihrem Internetanschluss aufgetreten sind und dies auch zur Ursache geführt haben kann. Sie wünscht trotzdem eine schnellere Zusendung.

 

Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) entgegnet, dass es bekannt ist, dass im Bauamt Vakanzen zu verzeichnen sind und bittet darum, das doch bitte zu berücksichtigen.

 

Die Aussage vom Ausschussvorsitzenden wird vom BGM Herrn Völler unterstrichen. Es ist seit langem bekannt, dass Herr Bohlen für längere Zeit nicht im Hause ist.

 

Die Verwaltung ist bemüht ihre Aufgaben gewissenhaft und schnell zu erledigen, teilt Ausschussvorsitzende Reder (CDU) mit und fragt nach weiteren Wortmeldungen zum Tagesordnungspunkt 4.

 

Ausschussvorsitzende Reder (CDU) erteilt das Wort an Weiss (WB).

 

Das letzte Protokoll sei an einigen Stellen zu bemängeln. Auf Seite 4 Absatz 2 fehlt nach seiner Meinung das Abstimmungsergebnis.

 

Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU), BGM Völler und Fachgruppenleiter Beekmann können den Einwand nicht nachvollziehen, da das Abstimmungsergebnis an der Stelle des Protokolls vom 12.04.2018 steht. Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) fragt nach, ob der zitierte Absatz gemeint ist.

 

Nach reger Diskussion schlägt BGM Völler vor, falls im Protokoll die Zeile mit dem Abstimmungsergebnis nicht gefunden wird, das Protokoll um diesen Punkt zu ergänzen. Er bittet zum Tagesordnungspunkt zurück zu kehren.

 

Herr Weiss Ausschussmitglied der WB erkundigt sich, warum kein Vertreter der TenneT TSO GmbH anwesend ist, da es in der letzten Sitzung angekündigt worden sei. Außerdem sollte der Protokollinhalt vom 12.04.2018 auf Seite 6 Absatz 11 „eine sofortige Abschaltung“ mit dem Wortlaut „ in Sekundenbruchteilen“ ergänzt werden.

Der Ausschussvorsitzende und der BGM (Völler) erklären, dass im Protokoll der Wortlaut „Sofort“ durch den Wortlaut „Sekundenbruchteile“ ergänzt wird.

 

Ausschussmitglied Weiss (WB) fragt, warum auf Seite 11 nur “Zur Kenntnis genommen“ steht und kein Abstimmungsergebnis aufgeführt ist. Die Wortwahl sei an dieser Stelle nicht angebracht, man habe darüber abgestimmt. Er würde jetzt gerne den Protokollführer persönlich fragen, der sei aber nicht anwesend.

 

Ausschussvorsitzende Reder (CDU) fragt hierzu, warum Herr Weiss die Einwände zum Protokoll nicht vorher persönlich mit dem Protokollführer geklärt hat.

 

Das Ausschussmitglied Feiler (SPD) unterstreicht diese Aussage des Ausschussvorsitzenden.

 

Ausschussmitglied Weiss (WB) bekräftigt weiterhin seine Aussage, dass das Abstimmungsergebnis fehlt. Der Protokollführer ist dafür verantwortlich gewissenhaft zu arbeiten.

 

Das Ausschussmitglied Zigan (CDU) erklärt, dass er langsam dem Sachverhalt nicht mehr folgen kann.

 

Ausschussmitglied Meyer (SPD) verlässt um 17:14 Uhr den Sitzungssaal.

 

Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) schlägt vor, den Passus mit dem Protokollführer zu klären und fragt nach weiteren Einwenden.

 

Ausschussmitglied Weiss (WB) kritisiert abermals Seite 7, Absatz 6 (fehlendes Abstimmungsergebnis), infolge dessen der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) nochmals seine Bitte bekräftigt, dies mit dem Protokollführer zu klären.

 

Frau Fick-Tiggers Ausschussmitglied der ÖDP begrüßt ebenfalls den Wortlaut „Sekundenbruchteile“ zu nutzen. Die Erfahrung in der Vergangenheit hat gezeigt (Seilabriss), dass Sekunden eine Rolle spielen können.

 

Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) erläutert, dass eine Abschaltung sofort erfolgt. Dies hat Frau Krukenmeyer in der letzten Ausschusssitzung ausgesagt.

 

Herr Völler (BGM) ergänzt dazu: Eine Abschaltung erfolgt in Millisekunden.

Das stellvertretende Ausschussmitglied Frau Bauer äußert, dass es sich hierbei um eine Definitionsklärung handelt und wünscht mit dem Tagesordnungspunkt fortzufahren.

 

Ausschussmitglied Meyer betritt den Sitzungssaal wieder um 17:19 Uhr.

 

BGM Völler erklärt abschließend nochmal, dass das Protokoll um den Wortlaut „Sekundenbruchteile“ ergänzt wird.

 

Ausschussmitglied Weiss (WB) erklärt, dass er nur fragen wollte, ob diese Aussage in Bezug auf „Sekundenbruchteile“ richtig ist. Er hätte unter anderem auch noch gerne den Protokollführer dazu befragt.

 

Der Ausschussvorsitzende Reder (CDU) entgegnet, dass eine Einarbeitung des Wortlautes ins Protokoll ausgeführt wird und lässt über den Tagesordnungspunkt 4 abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: