Sitzung: 16.05.2018 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
1.)
Ausschussmitglied Meyer (SPD) gibt zu bedenken, dass 15 Minuten einer Sitzung
für Hinterfragungen eines Protokolls unzumutbar sind und zitiert dazu aus der
Niedersächsischen Kommunalverfassung.
Ausschussmitglied
Weiss (WB) entgegnet, dass ein Protokoll eine bestimmt Befindlichkeit hat und
demzufolge Korrekturen angebracht sind.
Ausschussvorsitzender
Reder (CDU) regt an, die Fragen zum Protokoll in Zukunft vorab mit dem
Protokollführer zu klären.
2.) Frau
Fick-Tiggers Ausschussmitglied der ÖDP fragt nach, ob Sie die Stellungnahme vom
Planfeststellungsverfahren an den NABU weitergeben kann.
Herr Völler (BGM) erklärt, dass es einer Abklärung mir der Anwaltskanzlei bezüglich eventueller Urheberrechte bedarf.