Sitzung: 23.05.2018 Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Ausschussmitglied
Sievers, FDP/ödp, bemängelt, dass für die Beleuchtungsmaßnahmen am Neuen Weg im
Zuge der Neupflasterung des Radweges Neuer Weg die Deckung der Kosten für die
Straßenbeleuchtung (Kabel) fehlt. Die Deckung hierfür soll aus dem Neubaugebiet
Neuer Weg genommen werden. Dort stehen seines Erachtens keine Mittel zur
Verfügung.
Jens Brooksiek teilt hierzu mit, dass laut Beschluss des VA über die Verlegung des Beleuchtungskabels die Kostendeckung aus der Baumaßnahme A 24 Amselweg ursprünglich erfolgen sollte. Die Rechnung für die Verlegung des Beleuchtungskabels wurde erst nach Abschluss des Haushaltsjahres 2017 bei der Stadt eingereicht und somit standen die Mittel aus dem Baugebiet A 24 nicht mehr zur Verfügung. Daher wurde nun in 2018 ein neuer Beschluss vom VA gefasst, die Mittel aus der Baumaßnahme Neuer Weg zur Verfügung zu stellen. Eine entsprechende Mittelfreigabe ist durch den VA erfolgt.