Sitzung: 05.08.2014 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Frau Ahlfs
und Frau Fick-Tiggers weisen darauf hin, dass die Sitzung schnellstmöglich in
Bezug auf den Tagesordnungspunkt 10 – Konzentrationsplanung Torfabbau –
fortgeführt werden muss. Es wird mitgeteilt, dass die Firma Over auch außerhalb
der im Landesraumordnungsprogramm ausgewiesenen Vorranggebiete Kontakte mit den
dortigen Grundstückseigentümern sucht.
Herr Wilke erkundigt sich nach dem derzeitigen Stand für die Konzentrationsplanung.
Herr Bohlen erläutert, dass die 49. Änderung des Flächennutzungsplanes in Bezug
auf die Konzentrationsplanung Torfabbau vom Ingenieurbüro Diekmann und
Moselbach aus Rastede erarbeitet wird. Herr Diekmann hat die Vorgehensweise für
diese Planung in diesem Ausschuss am 20. März 2014 ausführlich vorgestellt.
Damals wurde einvernehmlich festgestellt, dass man die Änderungen des
Landesraumordnungsprogammes, die nunmehr vorliegen, abwarten sollte, um diese
Zielsetzungen mit in die 49. Änderung des Flächennutzungsplanes aufnehmen zu
können. Die gewünschten Zielsetzungen
für Marcardsmoor wurden im LROP nicht mit aufgenommen, sodass nunmehr nach
weiteren Ausschlusskriterien gesucht werden muss.
Bürgermeister Meyer weist diesbezüglich noch darauf hin, dass im Einvernehmen
mit Landwirtschaftsminister Meyer die Stadt Konzepte für Marcardsmoor in
Hannover vortragen solle. Dieses muss sicherlich auch im Einvernehmen mit dem
Landkreis Aurich passieren.
Frau Ahlfs weist auf das in diesem Ausschuss am 9. April 2014 vorgestellte
Tourismuskonzept hin, dass auf jeden Fall in die 49. Änderung des
Flächennutzungsplanes Einfluss finden muss.
Herr Bohlen erläutert hierzu, dass auch die touristischen Belange in die
Bauleitplanung Einfluss finden werden.
Frau Fick-Tiggers fragt an, ob der Ratsherr Ewald Hinrichs nicht mehr in
Wiesmoor wohne. Nach ihrem Rechtsverständnis müsse ein Ratsherr in der
jeweiligen Kommune auch den Wohnsitz haben.
Bürgermeister Meyer antwortet, dass ihm ein Wohnsitzwechsel von Herrn Hinrichs
nicht bekannt sei, er dieses jedoch prüfen werde.
Frau Fick-Tiggers fragt an, wann die Ersatzpflanzungen für einen gefällten Baum
im Bereich Ebereschenweg / 1. Reihe (Verursacher Fleßner) durchgeführt werden.
Herr Bohlen erläutert hierzu, dass die notwendigen Ersatzpflanzungen in der
nächsten Pflanzperiode durchgeführt werden. Eine entsprechende Fläche hierzu
müsste jedoch noch gesucht werden.
Herr Rust drängt auf eine schnelle Fortführung der Sitzung.
Da auch auf Nachfrage keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt der
stellvertretende Ausschussvorsitzende Reder die Sitzung.