Sitzung: 14.08.2018 Rat

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: BV/105/2018

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge Nr. 1, 2, 3, 6 und 8 werden zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Anträge Nr. 4, 5 und 7 werden wie vorgeschlagen verwiesen.

 

Sachverhalt:

 

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 20.05.2018 bzgl. einer Änderung der Verordnung über den Leinenzwang zum Schutz erholungssuchender Menschen und wild lebender Tiere in der Stadt Wiesmoor. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung am 11.06.2018 bekanntgegeben (siehe auch TOP 11 der VA-Sitzung vom 11.06.2018).

Vorlage: AN/106/2018

 

  1. Anträge der Fraktion WB vom 11.06.2018 und 19.07.2018 bzgl. der Protokolle im Rat und seiner Fachausschüsse gem. § 68 NKomVG (siehe auch TOP 9.1 der heutigen Sitzung des Rates).

Vorlage: AN/119/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 12.06.2018 bzgl. der Protokolle im Rat und seiner Fachausschüsse gem. § 68 NKomVG (siehe auch TOP 9.2 der heutigen Sitzung des Rates).

Vorlage: AN/120/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 01.07.2018 bzgl. der Verpflegung an den städtischen Schulen sowie dem Kiosk an der KGS Wiesmoor. Der Antrag wird an den Fachausschuss für Jugend, Schule, Sport, Soziales und Kultur verwiesen.

Vorlage: AN/127/2018

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 02.07.2018 bzgl. des freiwilligen Landtausches und Verkauf von Torfabbauflächen südlich der 2. Reihe im Rahmen des IGEK in Marcardsmoor. Der Antrag wird an den Verwaltungsausschuss verwiesen (siehe auch TOP 9 der VA-Sitzung vom 13.08.2018).

Vorlage: AN/128/2018

 

  1. Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 05.07.2018 bzgl. des IGEK in Marcardsmoor (siehe auch TOP 10 der heutigen Sitzung des Rates).

Vorlage: AN/129/2016

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 19.07.2018 bzgl. der Sanierung des Ems-Jade-Radwegs. Der Antrag wird an den Verwaltungsausschuss verwiesen (siehe auch TOP 10 der VA-Sitzung vom 13.08.2018).

Vorlage: AN/130/2016

 

  1. Antrag der Fraktion WB vom 30.07.2018 bzgl. der Informationspolitik der Verwaltung und die Akteneinsicht (siehe auch TOP 11 der heutigen Sitzung des Rates).

Vorlage: AN/140/2018

 

Ohne weitere Aussprache lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: