Sitzung: 26.09.2018 Rat
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/150/2018
Beschlussvorschlag:
- Die Anträge
Nr. 1 und Nr. 2 werden zur Kenntnis genommen.
- Die Anträge
Nr. 3 und Nr. 4 werden wie vorgeschlagen verwiesen.
Sachverhalt:
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.08.2018 bzgl. der Realisierbarkeit
eines Kreisverkehrs auf der Hauptkreuzung. Der Antrag wurde in der
VA-Sitzung am 27.08.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Wege,
Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz verwiesen (siehe
auch TOP 6 der Sitzung des Fachausschusses am 06.09.2018).
Vorlage: AN/148/2018
- Antrag der SPD-Fraktion vom 12.08.2018 bzgl. der Nutzung von
städtischen Grundstücken für Wildblumenwiesen. Der Antrag wurde in der VA-Sitzung
am 27.08.2018 bekanntgegeben und an den Fachausschuss für Wege,
Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz verwiesen (siehe
auch TOP 7 der Sitzung des Fachausschusses am 06.09.2018).
Vorlage: AN/152/2018
- Antrag der Gruppe FDP/ödp vom 22.08.2018 bzgl. der Realisierbarkeit
eines Kreisverkehrs auf der Hauptkreuzung. Der Antrag wird an den
Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau verwiesen
(siehe auch TOP 5 der Sitzung des Fachausschusses am 12.09.2018)
Vorlage: AN/161/2018
- Antrag der Fraktion WB vom 27.08.2018 bzgl. des Bebauungsplanes D4
(Eckbereich Hauptstraße/Oldenburger Straße) und zur Ausweisung einer
Fläche für die Neuerrichtung der Kindertagesstätte "Tiddeltopp".
Der Antrag wird an den Fachausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr,
Planung und Bau verwiesen (siehe auch TOP 6 der Sitzung des
Fachausschusses am 12.09.2018)
Vorlage: AN/167/2018
Da keine Wortmeldungen vorliegen, lässt der Ratsvorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: