Sitzung: 21.11.2018 Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: AN/216/2018
Beschlussvorschlag:
Dem Antrag wird teilweise zugestimmt. Die Änderungen, denen zugestimmt
wird, sind in dem geänderten Vorschlag der Verwaltung zu BV/095/2018 enthalten.
Sachverhalt:
Der Antrag der Gruppe FDP / ödp bezieht sich auf die Beschlussvorlage
BV/095/2018, Wesentliche Produkte. Mit dem Unterzeichner des Antrags wurde die
Liste der Wesentlichen Produkte besprochen und die Vorschläge teilweise im
geänderten Vorschlag der Verwaltung berücksichtigt.
Der Tagesordnungspunkt wurde unter TOP 6 behandelt.
Abstimmungsergebnis: