Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in die Fraktionen verwiesen und in die anstehenden Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 mit aufgenommen. Zur nächsten Ausschussitzung wird der Punkt im Zuge der Haushaltsberatungen wieder auf die Tagesordnung genommen.

 

Sachverhalt:

 

Die Gruppe FDP/ödp beantragt, für die Dorferneuerung in Mullberg 110.000 € im Haushalt 2019 bereit zu stellen. Da kein Finanzierungsvorschlag gemacht wurde, muss die Maßnahme möglicherweise vollständig durch Kredite finanziert werden. Ob es für eine Maßnahme noch Dorferneuerungmittel gibt, ist derzeit eher fraglich

Aus Sicht der Verwaltung sollte zunächst eine geeignete Maßnahme erarbeitet werden. Erst danach könnten entsprechende Mittel eingeplant werden.

 

Ausschussmitglied Sievers, FDP/ödp, trägt seinen Antrag vor.

 

Nach kurzer Diskussion ist man der Auffassung, dass vor Mitteleinplanung für Mullberg ein vernünftiges Projekt entwickelt werden muss.

 

Der Beschluss ergeht gemäß Beschlussvorschlag einstimmig.  

Abstimmungsergebnis: