SessionNet | Ausschuss für Verkehr und Feuerschutz - 19.04.2023 - 15:00-16:15 Uhr

Sitzung

VerFeu/001/2023

Gremium

Ausschuss für Verkehr und Feuerschutz

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 315

Datum

19.04.2023

Zeit

15:00-16:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.12.2022 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Ö 5	Sachstandsbericht zur Abarbeitung der Prioritätenliste und sonstiger ausschussrelevanter Baumaßnahmen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/052/2023	Vorlage
Ö 6	Aussprache über das Besichtigungsergebnis der Straßenbereisung und Beschlussfassung zu einzelnen Punkten sowie Festlegung der Prioritätenliste a) Bitumenstraßen, b) Pflasterstraßen, c) Radwege Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/053/2023	Vorlage
Ö 7	Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO
Ö 8	Anfragen und Anregungen
Ö 9	Einwohnerfragestunde gem. § 17 i. V. m. § 23 der GO