Sitzung: 28.11.2018 Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Vorlage: IV/239/2018
Sachverhalt:
Mitte November 2017 erhielt die SWECO GmbH in Bremen nach entsprechender
Vorbereitung in den politischen Gremien den Auftrag für die Erstellung einer
Städtebaulichen Rahmenplanung für das Gebiet der Wiesmoor – Gärtnerei zwischen
der Hauptstraße B 436 und der Oldenburger Straße L 12. Das Büro berichtete in
einer Interfraktionellen Sitzung am 18. Januar 2018 über den angedachten
Verfahrensablauf. Eine erste Beiratssitzung zum Thema erfolgte am 15. März
2018. Das Beteiligungsverfahren mit den betroffenen Trägern öffentlicher
Belange wurde in einem Scopingtermin am 11. April 2018 im Rathaus durchgeführt.
Die sogenannte Gläserne Werkstatt in der Blumenhalle am 24. April 2018 bezgl.
einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung wurde sehr gut seitens der Bevölkerung
angenommen. Weitere Beiratssitzungen am 05. Juni 2018 und am 24.09.2018
folgten. Erste Ergebnisse der Rahmenplanung wurden am 25. Juni 2018 den
Ratsmitgliedern im Rahmen einer Interfraktionellen Sitzung vorgestellt. Eine
zweite Gläserne Werkstatt mit Darstellung des Planungsstandes der Rahmenplanung
ist nunmehr für den 12. Dezember 2018 um 19.00 Uhr in der Gaststätte “Fiedler”
Hauptstraße 398 in Wiesmoor – Voßbarg vorgesehen. Informationen zum Startschuss
zur Aufstellung eines sogenannten Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes
(kurz: ISEK) für die Stadt Wiesmoor sowie für die Vorbereitenden Untersuchungen
(VU) im nördlichen Bereich der Gärtnereiflächen werden ebenfalls gegeben.
In der Sitzung dieses Ausschusses wird nunmehr der Entwurfsstand der
Städtebaulichen Rahmenplanung vorgestellt. Das Büro SWECO GmbH wird hierzu
ausführlich berichten.
Herr
Großpietsch von der Firma SWECO GmbH gibt ein kurzes Resümee darüber, welche
Punkte bislang erarbeitet wurden und stellt anschließend anhand einer
Präsentation den Entwurfsstand der Rahmenplanung vor. In erster Linie hat sich
das Büro mit dem Entwicklungsbereich “Neue Mitte” beschäftigt. Aufgrund der
Umfragen in der Öffentlichkeit und des Gewerbes hat sich herausgestellt, dass
weitere Bereiche von Wiesmoor in die Rahmenplanung mit berücksichtigt werden
müssen. Das gesamte Untersuchungsgebiet wird daraufhin von der Frima Sweco u.a.
in Potenzialbereiche und Initiativbereiche eingeteilt. Die Initiativbereiche
sind seiner Meinung schneller umsetzbar. Hingegen sind die Potenzialbereiche in
ferner Zukunft zu sehen. Anhand eines Lageplanes erläutert Herr Großpietsch die
einzelnen Bereiche und die mögliche Anbindung von der B436 an die Oldenburger
Straße. Diese Anbindungsmöglichkeiten sind in Nord- und Südspange benannt.
Weiterhin wird in der Rahmenplanung laut Bundesnaturschutzgesetz
berücksichtigt, dass Ausgleichsflächen vorhanden sind, da ein Eingiff in eine
bestehende Landschaft erfolgt. Schlussendlich wird deutlich, dass es sich
hierbei lediglich um eine Rahmenplanung handelt.
BGM Völler
verlässt um 15:20Uhr den Sitzungssaal.
BGM Völler
betritt um 15:23 Uhr wieder den Sitzungssaal.
Ausschussmitglied
Zigan (CDU)verlässt um 15:43 Uhr den Sitzungssaal.
Ausschussmitglied
Zigan (CDU) betritt um 15:46 Uhr wieder den Sitzungssaal.
Der vorgetragene Entwurfsstand wird so in der Form vom Ausschuss einhellig zur Kenntnis genommen.