SessionNet | Rat - 30.05.2022

Sitzung

Rat/002/2022

Gremium

Rat

Raum

im Feuerwehrhaus Wiesmoor, Hauptstraße 250 a, 26639 Wiesmoor

Datum

30.05.2022

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.03.2022 (öffentlicher Teil) Beschluss: Vertagung Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO
Ö 6	Luftkurort Wiesmoor Touristik GmbH - Defizit der LWTG und der Wiesmoorer Haushalt Hier: Antrag der Fraktion FBW vom 14.02.2022 Beschluss: Zurückgestellt	AN/056/2022	Vorlage Antrag FBW Entwicklung der Jahresergebnisse
Ö 7	Digitale Gremienarbeit Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2022 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0	AN/033/2022/1	Vorlage Antrag SPD Änderung Geschäftsordnung 2021 2026 Mai 2022 Geschäftsordnung 2021 2026
Ö 8	Bildung des Verwaltungsausschusses Hier: Benennung eines zweiten Stellvertreters für die Gruppe Bündnis 90/Die Grünen - FDP Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0	BV/127/2022	Vorlage Antrag Bündnis90-DIE GRÜNEN-FDP
Ö 9	Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse Hier: Benennung stv. Ausschussvorsitze Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0	BV/126/2022	Vorlage
Ö 10	Berufung von weiteren Mitgliedern in den Fachausschuss für Soziales, Schule und Sport Hier: Namentliche Benennung der weiteren Mitglieder Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0	BV/125/2022	Vorlage
Ö 11	Förderrichtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für die Nutzung von Sonnenenergie Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0	BV/089/2022/1	Vorlage Foerderrichtlinie 220502 Antragsformular Datenschutz Verwendungsnachweis
Ö 12	Straßenbenennung Baugebiet C 15
Ö 12.1	Straßenbenennung Baugebiet C 15 Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2022 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0	AN/118/2022	Vorlage Antrag CDU
Ö 12.2	Namensgebung für die Erschließungsstraße im neuen Baugebiet C 15 (Neuer Weg) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0
Ö 13	Annahme von Spenden Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 0	BV/122/2022	Vorlage
Ö 14	Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Enthaltungen: 0	IV/061/2022	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2 Anlage zu Antrag Nr. 3 Anlage zu Antrag Nr. 4 Anlage zu Antrag Nr. 5
Ö 15	Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
Ö 16	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
Ö 17	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr