Sitzung
StEnUm/001/2018
Gremium
Ausschuss für Wege, Straßenverkehr, Entwässerung, Umwelt- und Feuerschutz
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314
Datum
11.04.2018
Zeit
15:00-17:45 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2017

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 5
Aussprache über das Besichtigungsergebnis der Straßenbereisung und Beschlussfassung zu einzelnen Punkten sowie Festlegung der Prioritätenliste für
a) Bitumenstraßen
b) Pflasterstraßen
c) Radwege

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/070/2018
Ö 6
Sachstandsbericht zur Abarbeitung der Prioritätenliste und sonstiger ausschussrelevanter Baumaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 IV/069/2018
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der Fraktion WB, Gruppe FDP/Ödp und Ratsmitglied Horst-Richard Schlösser vom 27.02.2018 bzgl. Erlass einer Baumschutzsatzung für die Stadt Wiesmoor

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 AN/053/2018
Ö 8
Antrag der Fraktion SPD vom 27.03.2018 bzgl. einer Erklärung und Vorstellung der rechtlichen Möglichkeiten zum Baumschutz in der Stadt Wiesmoor

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 AN/076/2018
Ö 9
Antrag NABU bezüglich Erlass einer Baumschutzsatzung

Beschluss: Abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 10
Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde gem. § 17 i. V. m. § 23 der GO