SessionNet | Rat - 24.02.2020

Sitzung

Rat/001/2020

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 315

Datum

24.02.2020

Zeit

19:31-21:21 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage Protokoll TOP 5

Öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.11.2019 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 6	Aufnahme eines neuen Produktes KLIMASCHUTZ in den Haushalt 2020; hier: Antrag der Fraktion Wiesmoorer Bündnis - WB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	AN/027/2020/1	Vorlage Antrag WB Produkt Klimaschutz
Ö 7	Haushalt 2020 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/263/2019/2	Vorlage Haushalt 2020
Ö 8	Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen und Kredite für Umschuldungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/015/2020	Vorlage
Ö 9	Beteiligungsbericht 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/258/2019	Vorlage Beteiligungsbericht 2020
Ö 10	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. C 2 - Eckbereich Hauptstraße / Kastanienstraße Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/010/2020	Vorlage Bebauungsplanänderungsentwurf 7.Aen. Begruendungsentwurf 7.Aen.
Ö 11	Verlängerung der Veränderungssperre im Hinblick auf die Aufstellung einer Werbeanlagengestaltungssatzung Hier: Beschluss über die Verlängerung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/023/2020	Vorlage Planauszug
Ö 12	Neubau Kindergarten Tiddeltopp
Ö 12.1	Abschluss Erbbaurechtsvertrag Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/040/2020	Vorlage
Ö 12.2	Übernahme Bürgschaft Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/041/2020	Vorlage
Ö 13	Einführung einer Kennzeichnungs-, Registrier- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen (Katzenschutzverordnung) Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.08.2019 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4	AN/169/2019	Vorlage Anlage Verordnung Antrag CDU
Ö 14	Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/035/2020	Vorlage VA 10 02 2020 Rat 24 02 2020 HHJ 2019
Ö 15	Annahme von Spenden Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/251/2019	Vorlage Spenden über 2.000 €
Ö 16	Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/261/2019	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2 Anlage zu Antrag Nr. 3 Anlage zu Antrag Nr. 4 Anlage zu Antrag Nr. 5
Ö 17	Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
Ö 18	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr