SessionNet | Rat - 26.09.2016

Sitzung

Rat/004/2016

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314

Datum

26.09.2016

Zeit

19:36-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/175/2016	Vorlage
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2016 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 5	Verabschiedung und Ehrung von Ratsmitgliedern Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 6	Bebauungsplan B 12 - Wohnanlage Rotenburger Weg Hier: Aufhebung nachstehender Beschlüsse a) 4. Änderung des Bebauungsplanes B 6 gem. § 2 Abs. 1 BauGB b) 2. Änderung des Bebauungsplanes B 1 gem. § 2 Abs. 1 BauGB c) Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB e) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 0	BV/019/2016/1	Vorlage Bebauungsplan Begruendung Schalltechnische Stellungnahme
Ö 7	52. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet Amselweg) Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Feststellungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/127/2016	Vorlage Protokoll Bürgerbeteiligung 16122015 Beschlussvorschlag Zusammenstellung Stellungnahmen
Ö 8	Bebauungsplan A 24 (Baugebiet Amselweg) Hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung überdie Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/128/2016	Vorlage Protokoll Bürgerbeteiligung 16122015 Beschlussvorschlag Zusammenstellung Stellungnahmen
Ö 9	gesperrte Information
Ö 10	Der neue § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/157/2016	Vorlage § 2b UStG § 2 Absatz 3 UStG alte Fassung
Ö 11	Antrag der Gruppe GfW vom 11.05.2016 bzgl. der Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Wiesmoor Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 4	AN/103/2016	Vorlage Antrag Gruppe GfW
Ö 12	Antrag der Gruppe GfW vom 14.05.2016 bzgl. einer Änderung der Betriebssatzung Baubetriebshof Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 3	AN/114/2016	Vorlage Antrag Gruppe GfW
Ö 13	Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen und Kredite für Umschuldungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/169/2016	Vorlage
Ö 14	Über- und Außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/145/2016	Vorlage VA 2016 29 08 2016
Ö 15	Annahme von Spenden Beschluss: Abgesetzt
Ö 16	Schriftliche Anträge gem. § 5 GO und schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2	BV/147/2016	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1
Ö 17	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: