SessionNet | Rat - 23.07.2015

Sitzung

Rat/003/2015

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314

Datum

23.07.2015

Zeit

19:01-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.04.2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO
Ö 5	51. Änderung des Flächennutzungsplanes (Baugebiet Haferweg u.a.) Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im Rahmen der dritten Anhörung b) Beschlussfassung über die Anregungen seitensder Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der dritten öffentlichen Auslegung c) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 20. April 2015 d) Feststellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/145/2015	Vorlage
Ö 6	Bebauungsplan A 23 (Baugebiet Haferweg) Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im Rahmen der dritten Anhörung b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der dritten öffentlichen Auslegung c) Aufhebung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 BauGB vom 20. April 2015 d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/146/2015	Vorlage
Ö 7	Dorfentwicklungsplanung der Dorfregion Marcardsmoor / Wiesede Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/098/2015	Vorlage
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Antrag der Gruppe GfW vom 30.04.2015 bzgl. der Verabschiedung einer Resolution zum Windkrafterlass der Nds. Landesregierung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Enthaltungen: 1	AN/088/2015	Vorlage Antrag Resolution Gruppe GfW
Ö 8.2	Antrag der Gruppe WB vom 15.06.2015 bzgl. einer Verkehrsentwicklungsplanung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	AN/131/2015/1	Vorlage Antrag Gruppe WB
Ö 8.3	Antrag der Gruppe GfW vom 25.06.2015 bzgl. der geplanten Zentralklinik des Landkreises Aurich Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0	AN/139/2015	Vorlage Antrag GfW
Ö 8.4	Antrag der Gruppe WB vom 02.07.2015 bzgl. des Regionalen Raumordnungsprogramms des Landkreises Aurich Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/144/2015	Vorlage Antrag WB
Ö 9	Bekanntgabe Akteneinsichten gem. § 58 Abs. 4 S. 3 NKomVG Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/147/2015	Vorlage
Ö 10	Über- und Außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/093/2015	Vorlage Über- und Außerplanm,äßge Ausgaben 2015 VA 29.06.2015 Über- und Außerplanmäßige Ausgaben 2015 VA 18.05.2015
Ö 11	Annahme von Spenden Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/091/2015	Vorlage Spenden 1 Spenden 2
Ö 12	Schriftliche Anträge gem. § 5 GO und schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/148/2015	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2 Anlage zu Antrag Nr. 3 Anlage zu Antrag Nr. 4 Anlage zu Antrag Nr. 5 Anlage zu Antrag Nr. 6 Anlage zu Antrag Nr. 7 Anlage zu Antrag Nr. 8 Anlage zu Antrag Nr. 9 Anlage zu Antrag Nr.10 Anlage zu Antrag Nr.11 Anlage zu Antrag Nr.12
Ö 13	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: