SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau - 20.02.2020 - 15:00 Uhr

Sitzung

FrePla/003/2020

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft, Fremdenverkehr, Planung und Bau

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 315

Datum

20.02.2020

Zeit

15:00 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 9
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.01.2020 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2
Ö 5	54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Wohnbaugebiet Neuer Weg hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGBc)Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Feststellungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/024/2020	Vorlage Aenderungsentwurf Flächennutzungsplan Anlage Stellungnahme FDP Ödp 12012020 Begründungsentwurf Flächennutzungsplan Bürgerbeteiligung Beschlussvorschläge für den Rat 08062020 Stand 01062020 ZusamRat F Plan mit Abwaegung 08062020 Stand 29052020
Ö 6	Bebauungsplan Nr. C 15 - Wohnbaugebiet Neuer Weg hier: a) Beschlussfassung über die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB b) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB c) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB d) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/026/2020	Vorlage Begründungsentwurf Bebauungsplan Entwurf Bebauungsplan Öffentlichkeitsbeteiligung Rat 08062020 Zusammenstellung Rat 08062020
Ö 7	Änderung des Bebauungsplanes A 0 - Bereich östlich Marktstraße Hier: Änderungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB Beschluss: Zur Kenntnis genommen	BV/007/2020/1	Vorlage Bebauungsplanauszug Kartenauszug
Ö 8	Änderung des Bebauungsplan B 1 - Bereich östlich Rotenburger Weg Hier: Änderungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1BauGB Beschluss: Zur Kenntnis genommen	BV/008/2020/1	Vorlage 1. Vereinfachte Änderung B 1 Auszug Auszug B Plan B 1 Übersicht
Ö 9	Änderung des Bebauungsplanes C 2 - Bereich Oleanderweg Hier: Änderungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB Beschluss: Zur Kenntnis genommen	BV/009/2020/1	Vorlage 2.vereinfachte Änderung Oleanderweg Auszug B Plan C 2
Ö 10	Schriftliche Anträge gem. § 5 der GO
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde gem. § 17 i. V. m. § 23 der GO