Sitzung
Rat/004/2015
Gremium
Rat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314
Datum
27.10.2015
Zeit
19:35-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 
Ö 3
Verzichtserklärung des Ratsherrn Henning Kulbarsch
Hier: Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust als Ratsherr gem. § 52 NKomVG

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 BV/207/2015
Ö 4
Verpflichtung und Belehrung des Ratsmitgliedes Johann Saathoff (SPD), gem. § 60 und § 43 i.V.m. § 54 Abs. 3 NKomVG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 BV/208/2015
Ö 5
Genehmigung des Protokolls - öffentlicher Teil - über die Sitzung am 23.07.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO
 
Ö 7
Neubesetzung Ratsausschüsse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 BV/209/2015
Ö 8
Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung der KNN KG gem. § 138 NKomVG

Beschluss: Abgesetzt

 BV/163/2015
Ö 9
Regionales-Raumordnungsprogramm Landkreis Aurich (RROP);
Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des RROP
 
Ö 9.1
Vorstellung der kommunalen Stellungnahme der Stadt Wiesmoor

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 IV/182/2015
Ö 9.2
Anhörung der anwesenden Einwohner/-innen gem. § 11 der GO
 
Ö 9.3
Beschlussfassung der kommunalen Stellungnahme der Stadt Wiesmoor

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 4

 BV/183/2015
Ö 10
Bebauungsplan B 12 - Wohnanlage Rotenburger Weg
Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 BV/174/2015
Ö 11
Wohnmobilstellplatz Marktplatz
Hier: Festsetzung der Gebühren

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 BV/165/2015
Ö 12
Beschluss über die Übertragung der Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

 BV/217/2015
Ö 13
Anträge
 
Ö 13.1
Antrag der Gruppe WB vom 22.07.2015 bzgl. eines Prüfungsauftrages an das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich zum Torfabbau am Amsel- und Drosselweg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 AN/210/2015
Ö 13.2
Antrag der Gruppe GfW vom 24.09.2015 bzgl. eines Prüfungsauftrages an das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Aurich zum Torfabbau am Amsel- und Drosselweg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 AN/216/2015
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 IV/192/2015
Ö 15
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 BV/156/2015
Ö 16
Schriftliche Anträge gem. § 5 GO und schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 BV/159/2015
Ö 17
Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information