SessionNet | Rat - 20.02.2017 - 19:30-21:31 Uhr

Sitzung

Rat/001/2017

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314

Datum

20.02.2017

Zeit

19:30-21:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.12.2016 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/054/2017	Vorlage Bericht BGM Rat 20.02.17
Ö 6	Antrag der Gruppe GfW vom 02.02.2017 bzgl. einer Vorstellung des Jahresabschlusses 2015 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	AN/039/2017	Vorlage Antrag GfW
Ö 7	Steuerhebesatzsatzung 2017 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/023/2017	Vorlage Realsteuerhebesatzsatzung 2017
Ö 8	Haushalt 2017 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/018/2017	Vorlage Haushalt 2017 Beteiligungsbericht 2017
Ö 9	Überörtliche Kommunalprüfung: Finanzstatusprüfung Stadt Wiesmoor Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/206/2016	Vorlage Prüfungsmitteilung Finanzstatusprüfung Stadt Wiesmoor (Diese Anlage wurde gesondert verschickt) Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung Finanzstatusprüfung Stadt Wiesmoor 2016 (Diese Anlage wurde gesondert verschickt)
Ö 10	Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen und Kredite für Umschuldungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/022/2017	Vorlage
Ö 11	Kaufpreisfestsetzung Baugrundstücke Baugebiet A 24 Amselweg Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 0	BV/013/2017/1	Vorlage
Ö 12	2. Änderung des Bebauungsplanes C9 - Dahlienstraße/Wacholderstraße Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen	BV/264/2016	Vorlage Zusammenstellung von Stellungnahmen
Ö 13	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 5 - Altenwohn- und Pflegeheim Josefinenhof Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen	BV/036/2017	Vorlage Anlage Stellungnahmen
Ö 14	Über- und außerplanmäßige Ausgaben Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/040/2017	Vorlage VA 2016 13 01 2017
Ö 15	Schriftliche Anträge gem. § 5 GO Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/273/2016	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2 Anlage zu Antrag Nr. 3 Anlage zu Antrag Nr. 4 Anlage zu Antrag Nr. 5 Anlage zu Antrag Nr. 6 Anlage zu Antrag Nr. 7 Anlage zu Antrag Nr. 8 Anlage zu Antrag Nr. 9 Anlage zu Antrag Nr. 10 Anlage zu Antrag Nr. 11 Anlage zu Antrag Nr. 12
Ö 16	Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
Ö 17	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO