SessionNet | Rat - 06.02.2018 - 19:30-20:43 Uhr

Sitzung

Rat/001/2018

Gremium

Rat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses, Hauptstr. 193, 3. OG Zimmer 314

Datum

06.02.2018

Zeit

19:30-20:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die am Sitzung 11.12.2017 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters gem. § 4 Ziff. e der GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anzeige Fraktions- oder Gruppenname gem. § 19 Abs. 4 und 5 GO Beschluss: Zur Kenntnis genommen	IV/014/2018	Vorlage Mitteilung Auflösung Gruppe GfW Mitteilung Bildung Gruppe FDP ödp sowie Antrag auf Neubesetzung
Ö 7	Auflösung und Neubildung des Verwaltungsausschusses Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/011/2018	Vorlage
Ö 8	Auflösung und Neubildung der fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse Beschluss: Beschlossen	BV/012/2018	Vorlage
Ö 9	Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Beschluss: Beschlossen	BV/013/2018	Vorlage
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplanes C 10 - Seniorenanlage Kastanienstraße Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belange und der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der beiden öffentlichen Auslegungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen	BV/252/2017	Vorlage Begründung 24102017 C10 1 Aend Uebersicht 23102017 Entwurf 24102017 Zusammenstellung 1. Auslegung Rat Zusammenstellung 2. Auslegung Rat
Ö 11	4. Änderung des Bebauungsplanes C 3 - Ottermeer (TG - Gelände) Hier: a) Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschlussfassung über die Anregungen seitens der Träger öffentlicher Belangeund der sonstigen Beteiligten sowie von dritter Seite im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Beschluss: Beschlossen	BV/003/2018	Vorlage Artenschutz Gerhardt Bebauungsplan Entwurf Begruendung Entwurf C3 4 Aend Uebersicht 28112017 Lärm IEL 27.11.2017 Zusammenstellung Rat
Ö 12	Annahme von Spenden Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/008/2018	Vorlage Spenden Rat
Ö 13	Schriftliche Anfragen gem. § 16 der GO
Ö 14	Schriftliche Anträge gem. § 5 GO Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/258/2017	Vorlage Anlage zu Antrag Nr. 1 Anlage zu Antrag Nr. 2 Anlage zu Antrag Nr. 3 Anlage zu Antrag Nr. 4
Ö 15	Einwohnerfragestunde gem. § 17 der GO